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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.11.1989 - 4 A 116/88 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.11.1989 - 4 A 116/88 (https://dejure.org/1989,7330)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. November 1989 - 4 A 116/88 (https://dejure.org/1989,7330)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 40 BSHG; § 88 BSHG
Einsatz des Vermögens; Hilfe in einer Werkstatt für Behinderte - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einsatz des Vermögens; Hilfe in einer Werkstatt für Behinderte
- Wolters Kluwer
Einsatz des Vermögens; Hilfe in einer Werkstatt für Behinderte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Gewährung von Eingliederungshilfe - Vermögenseinsatz des Behinderten
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 24.03.1988 - 4 A 186/87
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.11.1989 - 4 A 116/88
- BVerwG, 29.04.1993 - 5 C 12.90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.01.1966 - V C 88.64
Rechtsmittel
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.11.1989 - 4 A 116/88
Zu dem Begriff der Härte im Sinne von § 88 Abs. 3 und dem Sinn und Zweck dieser Vorschrift hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem - bereits vom Verwaltungsgericht erwähnten - Urteil vom 26. Januar 1966 (BVerwGE 23, 149 = FEVS 14, 81) ausgeführt:. - BVerwG, 14.05.1969 - V C 167.67
Annahme einer besonderen Härte hinsichtlich der Gewährung von Blindenhilfe - …
Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.11.1989 - 4 A 116/88
Dem Begriff der Härte und dem Gebot der Individualisierung entspricht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (Urt. v. 14. Mai 1969, FEVS 16, 321), daß auch eine nur teilweise Schonung des Vermögens zulässig ist, wenn bereits sie geeignet ist, eine vorhandene Härte zu beseitigen.